Grußwort des Bürgermeisters

Herzlich Willkommen auf den Internetseiten der Stadt Bad Münder am Deister.

Diese Seiten sollen Ihnen umfangreiche Informationen über die Stadt Bad Münder am Deister mit ihren insgesamt 16 Ortsteilen geben und über die Arbeit der Gremien der Stadt und der Verwaltung informieren. Ich hoffe, dass Ihnen der Internetauftritt des Rathauses zusagt und Sie die gewünschten Informationen schnell finden. Meine Hoffnung besteht insbesondere darin, Ihnen ggf. einen Behördengang oder einen Anruf erspart zu haben.

Sofern Ihnen diese Internetseiten nicht weiter geholfen haben, wenden Sie sich an die Stadtverwaltung. Die entsprechenden Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner können Sie der Rubrik "Was erledige ich wo" entnehmen.

Anregungen zur Verbesserung der Internetseiten nimmt die Verwaltung gerne entgegen.

Ihr

Hartmut Büttner

Bürgermeister der Stadt Bad Münder am Deister

 

 

Landratswahl 2020

Der Kreistag des Landkreises Hameln-Pyrmont hat in seiner Sitzung am 17.12.2019 als Wahltag für die Direktwahl der Landrätin oder des Landrates für den Landkreis Hameln-Pyrmont

 

Sonntag, den 08. März 2020

 

bestimmt. 

 

Als Tag für eine eventuell notwendig werdende Stichwahl wurde der 22.03.2020 festgelegt.

 

 

Hier geht’s zum Online-Wahlscheinverfahren OLIWA, mit dem Sie Ihre Briefwahlunterlagen für die Landratswahl am 08.03.2020 beantragen können.

 

 

GeTour GmbH sucht dringend Zimmer für Lehrgangsteilnehmer in Bad Münder

 

Die GeTour GmbH sucht dringend neue Privatvermieter, die Zimmer für Lehrgangsteilnehmer zur Verfügung stellen können. Die vorhandene Kapazität reicht aufgrund der sehr guten Auslastung nicht mehr aus.

 

Das ganze Jahr (außer 4 Wochen in den Sommerferien) kommen zeitgleich fast 100 Teilnehmer/innen an Lehrgängen des Studieninstitutes des Landes Niedersachsen (SIN) nach Bad Münder. Diese Personen werden von der GeTour in Einzel- oder Doppelzimmer mit Dusche/WC bei Privatvermietern in Bad Münder (Kernstadt und Ortsteile) untergebracht.

 

Die Teilnehmer bleiben in der Regel mehrere Wochen. Die Vergütung für die Vermieter beträgt ab 2020 pro Person/Nacht 10,00 €, der Einzelzimmerzuschlag beträgt 3,50 €. Somit ergibt sich in einem Monat eine Vermietungseinnahme von ca. 400,00 € pro Person.

 

Informationen über die notwendige Ausstattung der Zimmer, die Bezahlung und Vermietung erhalten Sie gerne bei Frau Alexandra Dolle, GeTour GmbH, Tel.: 05042/929804 oder per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Bekanntmachung Aufforderung an die Parteien und Wählergruppen zur Benennung von Wahlvorstandsbeisitzenden

STADT BAD MÜNDER AM DEISTER

Der Bürgermeister

 

Bekanntmachung zur Landratswahl

im Landkreis Hameln-Pyrmont am 08. März 2020

 

Aufforderung an die Parteien und Wählergruppen

zur Benennung von Wahlvorstandsbeisitzenden

 

 

In der Stadt Bad Münder am Deister werden für die Landratswahl im Landkreis Hameln-Pyrmont am 08. März 2020 sowie für eine mögliche Stichwahl am 22. März 2020 insgesamt 22 Wahlbezirke (OT Bad Münder = 6 Wahlbezirke, OT Eimbeckhausen = 2 Wahlbezirke und in den übrigen 14 Ortsteilen je 1 Wahlbezirk) gebildet.

Für jeden Wahlbezirk wird ein Wahlvorstand, bestehend aus der Wahlvorsteherin oder dem Wahlvorsteher, der stellvertretenden Wahlvorsteherin oder dem stellvertretenden Wahlvorsteher und bis zu sieben weiteren Mitgliedern, gebildet.

 

Die im Gebiet der Stadt Bad Münder am Deister vertretenen Parteien und Wählergruppen werden gemäß § 45 a des Nds. Kommunalwahlgesetzes (NKWG)

i.V.m. § 11 NKWG und § 10 Abs. 3 der Nds. Kommunalwahlordnung (NKWO) hiermit aufgefordert, Wahlberechtigte zur Berufung als Mitglieder der Wahlvorstände in den einzelnen Wahlbezirken vorzuschlagen.

 

Die Vorschläge sind bis zum

 

08. Januar 2020

 

bei der Stadt Bad Münder am Deister, Steinhof 1, 31848 Bad Münder, einzureichen.

 

Gemäß § 10 Abs. 7 NKWO sollen die Mitglieder des Wahlvorstands einer Direktwahl für die erste Wahl zugleich für die Stichwahl berufen werden.

 

Die Mitglieder der Wahlvorstände üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 13 Abs. 2 NKWG Wahlbewerberinnen, Wahlbewerber und Vertrauenspersonen für Wahlvorschläge ein Wahlehrenamt nicht innehaben können. Sonst sind grundsätzlich alle Wahlberechtigten des Wahlgebietes verpflichtet, ein übertragenes Wahlehrenamt zu übernehmen.

Die Übernahme eines Wahlehrenamtes darf gemäß § 13 Abs. 3 NKWG nur aus wichtigem Grund abgelehnt werden. Insbesondere dürfen die Berufung zu einem Wahlehrenamt ablehnen:

 

1. die Mitglieder des Bundestages und der Bundesregierung sowie des Landtages und der Landesregierung,

 

2. die im öffentlichen Dienst Beschäftigten, die amtlich mit der Vorbereitung und Durchführung der Wahl oder mit der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe und Sicherheit betraut sind,

 

3. Wahlberechtigte, die das 65. Lebensjahr vollendet haben,
   
   
4. Wahlberechtigte, die glaubhaft machen, dass Ihnen die Fürsorge für ihre Familie die Ausübung des Amtes in besonderer Weise erschwert,
   
   
5. Wahlberechtigte, die glaubhaft machen, dass sie aus dringendem beruflichem Grund oder durch Krankheit oder Gebrechen verhindert sind, das Amt ordnungsgemäß auszuüben,
   
   
6. Wahlberechtigte, die sich am Wahltag aus zwingenden Gründen außerhalb ihres Wohnortes aufhalten.

 

Bad Münder, im Dezember 2019

 

 

Büttner

 

Feuerwehrhaus Eimbeckhausen; Umbau- und Sanierungsplanung

Hier finden Sie die Präsentation der Umbau- und Sanierungsplanung für das Feuerwehrgerätehaus Eimbeckhausen.

 

 

 

Bekanntmachung Widerspruchsrecht Bundesmeldegesetz

STADT BAD MÜNDER AM DEISTER

Der Bürgermeister

 

Bekanntmachung

 

Widerspruchsrechte gegen Datenübermittlungen der Meldebehörde nach dem Bundesmeldegesetz (BMG)und dem Niedersächsischen Ausführungsgesetz zum Bundesmeldegesetz (Nds. AG BMG)

 

1. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien, Wählergruppen u.a. bei Wahlen und Abstimmungen

 

Es erfolgt ein Hinweis gemäß § 50 Absatz 5 BMG auf das Recht, der Datenübermittlung nach § 50 Absatz 1 BMG an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene zu widersprechen.

 

Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Absatz 1 BMG Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten Auskunft aus dem Melderegister über die in § 44 Absatz 1 Satz 1 BMG bezeichneten Daten von Gruppen von Wahlberechtigten erteilen, soweit für deren Zusammensetzung das Lebensalter bestimmend ist.

Die Auskunft umfasst den Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad und derzeitige Anschrift sowie, sofern die Person verstorben ist, diese Tatsache.

 

Die Geburtsdaten der Wahlberechtigten dürfen dabei nicht mitgeteilt werden. Die Person oder Stelle, der die Daten übermittelt werden, darf diese nur für die Werbung bei einer Wahl oder Abstimmung verwenden und hat sie spätestens einen Monat nach der Wahl oder Abstimmung zu löschen oder zu vernichten.

 

Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch ist bei der Meldebehörde der alleinigen Wohnung oder der Hauptwohnung einzulegen. Er gilt bis zu seinem Widerruf

Weiterlesen: Bekanntmachung Widerspruchsrecht Bundesmeldegesetz

Änderung der Öffnungszeiten des Service-Büros

STADT BAD MÜNDER AM DEISTER
Der Bürgermeister


Aus personellen und organisatorischen Gründen ändern sich die Öffnungszeiten des Service-Büros.

Die Mitarbeiterinnen des Service-Büros sind im Rahmen einer 3-monatigen Probephase ab dem 01. Oktober 2019 bis zum 31. Dezember 2019 zukünftig


zu erreichen.

Sofern sich die Öffnungszeiten bewähren, werden Sie ab 01.01.2020 auf Dauer fortgeführt.

Bad Münder, den 24.09.2019

Büttner

Veröffentlichung Baulückenkataster

Veröffentlichung Baulückenkataster

Für alle Ortsteile wurden Baulücken ermittelt. Mit Hilfe dieses Katasters soll die Innenentwicklung gefördert werden. Der Kontakt zwischen Eigentümern von Baulücken und interessierten Bauwilligen soll vermittelt wird.

Weitere Informationen finden Sie hier: http://www.bad-muender.de/index.php?option=com_content&view=category&layout=blog&id=152&Itemid=296

Parken in Bad Münder

Parken in Bad Münder und Änderung der Verkehrsführung im Innenstadtbereich

Verlässliche Ferienbetreuung 2020

Hier finden Sie die Angebote für die Ferienbetreuung 2020: